Offener Brief an Landrat Keil

Offener Brief an den Landrat des Vogtlandkreises  

Sehr geehrter Herr Landrat Keil,

mein Name ist Michael Sieber und ich betreibe gemeinsam mit meiner Frau ein Fußpflegeund Nagelstudio in Markneukirchen.

Sie verlangen im neuesten Machwerk, genannt „Allgemeinverfügung, Vollzug des IFSG“, dass Betriebe unserer Art vom Kunden Gesundheitsdaten (negativer PCR- bzw. Antigentest) zu erheben und zu speichern sind. Ebenso die Weitergabe an das Landratsamt. Es würde mich sehr wundern, wenn Verstöße dagegen nicht wieder mit „saftigen“ Bußgeldern belegt werden würden. Sie veröffentlichen dieses Papier am Freitag, so dass keine Möglichkeit besteht, bis Montag eventuell auftretende Fragen zu klären.

Man ist fast versucht Absicht zu unterstellen. In Gesprächen mit Unternehmern gleicher Art, habe ich festgestellt, dass die Fragen, Befürchtungen und Probleme die gleichen sind. Wir haben für uns entschieden, unser Geschäft bis auf weiteres nicht mehr zu öffnen.

Zur Begründung stelle ich Ihnen einige Fragen, welche Sie mir bitte bis zum 5.3.2021 beantworten und zwar rechtlich verbindlich:

1. Welche gesetzliche Grundlage besteht für diese Vorgabe? Wir sollen gegebenenfalls asymptomatische Patienten abweisen, das IFSG gilt ausschließlich für Kranke, Krankheitsverdächtige und Ausscheider, kann also nicht zur Anwendung kommen.
2. Wer schützt uns vor zivilrechtlichen Folgen? Wir diskriminieren hier Gesunde ohne Test.
3. Wer schützt uns vor strafrechtlichen Konsequenzen? Wir arbeiten z.T. im medizinischen Bereich. Unter Umständen könnte uns unterlassene Hilfeleistung vorgeworfen werden, wenn wir Patienten aus o.g. Gründen abweisen.
4. Wer schützt uns vor dem Vorwurf der Erpressung, wenn jemand sich nicht testen lassen will?
5. Welche Formvorschriften der Dokumentation sind vorgesehen?
6. Die Erfüllung der Vorschrift ist ein zusätzlicher Verwaltungsaufwand. Wer kommt für die Kosten auf?
7. Wer schützt uns vor Fälschungen? Was sind die Konsequenzen im Prüfungsfall?
8. Wer schützt uns bei Querprüfungen vor Fehlern der Gesundheitsbehörden? Wer trägt die Beweislast?
9. Wer schützt uns vor fehlender Information und Fehlinterpretation aus der Corona Schutzverordnung, ihren unzähligen Änderungen und Erweiterungen, Verweisen auf externe Gesetze usw.? Die Papiere haben mittlerweile ein Ausmaß angenommen, dessen fehlerfreies Handling von uns als juristische Laien nicht mehr zu leisten ist. (das gilt übrigens für unser komplettes Rechtssystem)
   

Da ich kein Jurist bin, bin ich ziemlich sicher, dass dies nur ein kleiner Ausschnitt der Fragen ist, welche in Zukunft noch gestellt werden und womöglich dem einen oder anderen Kleinunternehmer ziemliche Probleme bereiten werden. Daher unser Entschluss.

Wir (Kleinunternehmer und alle anderen Menschen) werden wieder einmal (eigentlich immer noch, seit über einem Jahr) alleingelassen.

Des Weiteren werden wir die Taktik der Bundesregierung und im Gleichschritt aller nachfolgenden Institutionen, da sie selbst den Zwang zum Testen und Impfen nicht ausüben wollen (oder momentan noch nicht dürfen) ins Zivilrecht abzuwälzen nicht unterstützen.

Verbrennen Sie sich selbst die Finger.

Ein paar persönliche Anmerkungen:

Sollten Sie das Gefühl haben, dass in dem Schreiben an verschiedenen Stellen Unverständnis oder Wut mitschwingt, haben Sie vollkommen Recht.

Das ist beabsichtigt. Wir Menschen, Unternehmer, Händler, Kinder, Alte werden seit über einem Jahr ohne zu Grunde liegende Evidenz drangsaliert, wie kleine Kinder bevormundet.

Viele werden in den Ruin getrieben, manche in den Suizid. Diese Zahlen werden von ihnen allerdings nicht so an die große Glocke gehängt, wie die von z.B. positiven PCR-Tests, welche keinerlei Aussage über krank oder nicht krank und ansteckend oder nicht ansteckend treffen können. Das wurde letztlich sogar von der WHO bestätigt. Ich selbst war mit der Aussage bis dahin ein Verschwörungstheoretiker. Ebenso wenig können das die Inzidenz-Zahlen. Der demnächst kommende Corona Index schon gleich gar nicht.

Wer glauben Sie eigentlich, wer Sie sind? Ich erinnere Sie: Sie sind Angestellter des Volkes. Und Sie werden von demselben bezahlt. M.E. nach fürstlich.

Und Sie sind demselben Volk Rechenschaft schuldig. Es ist mir vollkommen klar, dass Sie nicht der einzige
Ansprechpartner für diese Problematik sind, aber Sie sind einer von ihnen. Einer von tausenden Bürgermeistern, Oberbürgermeistern, Landräten, Ministerpräsidenten usw. usw., welche Anordnungen, der per Gesetz ermächtigten „Corona-Regierung“, unhinterfragt durchstellen und, teils mit drastischen Mitteln, durchsetzen. Ich werde mich jetzt nicht hinreißen lassen, geschichtliche Parallelen zu ziehen.

Ich fordere Sie auf, informieren sie sich. Ich kann ihnen gerne Material zur Verfügung stellen. Aber ich denke, die meisten Sachen liegen vor- sind aber verpönt.

Und Nein, ich bin kein Corona-Leugner und es ist mir auch bewusst, dass es teilweise dramatische Einzelfälle gab und und vielleicht gibt. Verhältnismäßig ist das alles jedenfalls nicht. Sollten Ihnen die Zahlen noch nicht vorliegen, es gab 2020 keine Übersterblichkeit in Deutschland. Also wo ist die Pandemie. Ich sage es Ihnen. Es gab nur eine „Papier-Pandemie“ aufgrund einer Definitionsänderung der WHO 2009. Aber sie wissen das
wahrscheinlich auch selbst.

Also zurück, sollten Sie sich an meiner Ausdrucksweise stören, ich erwähnte es bereits, die ist beabsichtigt. Sie fußt nämlich auf dem alten deutschen Sprichwort: „Wie man in den Wald hineinruft, so ruft es zurück.“ Und ich kann nur feststellen, und da bin ich nicht der einzige, dass eben diese Angestellten und vom Volk bezahlten Regierungen auf allen Ebenen mittlerweile zum größten Teil nur noch gegen ihren Arbeitgeber arbeiten, zumindest was die sogenannte Pandemie betrifft.

Daher werde ich auch nicht um „Lockerungen“, übrigens ein Begriff aus der Justizvollzugsterminologie, bitten und mich hinterher bedanken. Grundrechte sind keine Verfügungsmasse irgendwelcher Politiker oder sogenannter Experten jeglicher Couleur, sondern dienen als Abwehrrechte gegen den Staat. Andernfalls wären es nur
vorübergehend geduldete Privilegien. Und auch das sollte Ihnen bekannt sein.

Also heben Sie die in Ihrer Macht stehenden Rechtswidrigkeiten auf, und erheben Sie Ihre Stimme gegen die Anordnungen von „oben“.

Übrigens hat o.g. Sprichwort seinen Ursprung in der Karma-Lehre, welche besagt, dass alles was man denkt und tut in gleicher Weise auf einen zurückfällt. Und über solche Naturgesetze welche über mehrere tausend Jahre Bestand haben, würde ich in solchen Zeiten im stillen Kämmerlein einmal nachdenken.

Viel Spaß damit!

Sollten Sie an näheren Ausführungen und an einer faktenbasierten Diskussion Interesse haben, ich bin jederzeit bereit dazu allerdings von Angesicht zu Angesicht, ohne Maske.

Ansonsten auch gerne telefonisch.

Mit freundlichen Grüßen,
Michael Sieber, Markneukirchen

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