Gegenüber dem MDR hat der Bürgermeister der Stadt Markneukirchen in einem Interview die Meinung geäußert, daß die hier auf der Seite schreibenden Männer Reichsbürger seien. Mal abgesehen davon, daß ich vermute, daß der Bürgermeister entweder gar nicht weiß, was ein Reichsbürger ist oder ganz bewußt ein Framing bedient, um Schaden anzurichten, ist das natürlich Nonsens.
Aber vielleicht habe ich da etwas übersehen und der Bürgermeister kann mir darüber Aufschluß geben. Ich habe ihm deshalb - wer hätte das gedacht - einen Brief geschrieben mit folgendem Wortlaut:
Werter Bürgermeister Rubner,
zur Bürgerfragestunde am 14.10.2021 habe ich folgende Fragen an Sie, die Sie dort gern vor Ihren Damen und Herren Stadträten und der sicher anwesenden Presse beantworten wollen:
1. Sie verlautbarten in einem Interview mit dem MDR (am 30.09.2021 online abgedruckt) u.a. folgendes: „Die Briefe kommen aus der Querdenker- und Reichsbürgerszene, so würde ich diese Personen einordnen.“ Ich habe mich bereits beim MDR darüber informiert und die Bestätigung erhalten, daß Sie das tatsächlich so gesagt haben. Das ist zwar erkenntlich nur Ihre Meinung. Da es sich aber m.E. gerade im Zusammenhang mit der immer tiefer gehenden und ganz offensichtlich inszenierten Spaltung der Gesellschaft um ein gefährliches Framing handelt, das Gewalt erzeugen soll – genau das, was ich verhindern will durch Verbreitung von Fakten - wollen Sie mir und den Stadträten und den Markneukirchner Bürgern doch bitte die Anhaltspunkte mitteilen, die Sie zu der Meinung, die Briefeschreiber seien „Reichsbürger“ führen.
2. Nach den mir aus diversen Quellen vorliegenden Informationen zum Versicherungsschaden an der Ringerhalle (u.a. das Amtsblatt) ist die Halle nicht ausreichend versichert gewesen. Der Stadt entsteht dadurch ein Schaden von über einer Millionen Euro, den nun die Allgemeinheit bezahlen muß. Als Bürgermeister tragen Sie die volle Verantwortung, auch wenn Politiker - ganz im Gegensatz zur Wirtschaft - derzeit für gemachte Fehler wohl nicht aufkommen müssen. Meine Fragen: a) Wie konnte es zu der unzureichenden Versicherung der Ringerhalle kommen? b) Wie gedenken Sie sich persönlich an der Schadensbegleichung zu beteiligen? Ggs. haben Sie ja eine Amts- bzw. Diensthaftpflichtversicherung, die für solche Schäden üblicherweise aufkommt, oder Privatvermögen.
Vielen Dank im Voraus für die Beantwortung der Fragen.
Jens Veit Günther
Falls Du rein zufällig zur Stadtratssitzung gehen solltest, würde mich interessieren, was er dann dort zum Besten gegeben hat.
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